Umweltpakt Bayern

 

EMAS: Welche Signale setzt die Staatsregierung zugunsten von EMAS-Betrieben?

Letzte Aktualisierung: 25.03.2009, Antwort von: StMUVV

EMAS-registrierte Unternehmen halten nachgewiesenermaßen die einschlägigen Umweltvorschriften ein, verfügen über ein funktionierendes Umweltmanagementsystem und haben sich zu angemessenen kontinuierlichen Verbesserungen des betrieblichen Umweltschutzes verpflichtet. Daher können diesen Unternehmen Erleichterungen im Verwaltungsvollzug gewährt und mögliche unnötige Doppelbelastungen vermieden werden.

Spürbare Erleichterungen wurden bislang u.a. im Immissionsschutzrecht, Wasserrecht und Abfallrecht geschaffen. EMAS-Betriebe werden z.B. bei Berichts- und Dokumentationspflichten und der Überwachung von Anlagen durch die Aufsichtsbehörden entlastet.

Die Bayerische Staatsregierung hat im Umweltpakt Bayern zugesagt, EMAS-registrierte Unternehmen auch finanziell zu entlasten. In Umsetzung dieser Zusage wird seit 01.09.2001 eine 30%ige Ermäßigung der Gebühren in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren gewährt.

Weitere Ermäßigungen erhalten EMAS-registrierte Betriebe bei den Abfallgebühren. Hier sind die Gebühren für die Bestätigung von Entsorgungs- und Sammelentsorgungsnachweisen im Grundverfahren um 50 % reduziert. Diese Ermäßigung erhalten auch Entsorgungsfachbetriebe und Betriebe, die andere zertifizierte Umweltmanagementsysteme eingerichtet haben, sofern sie zusätzlich den Nachweis erbringen, dass sie die umweltrechtlichen Vorschriften einhalten, ihre Umweltleistung kontinuierlich verbessern und die Öffentlichkeit über ihre Umweltleistungen informieren.

Weitere Informationen zu Erleichterungen für Unternehmen mit Umweltmanagementsystem bietet das StMUV.