Umweltpakt Bayern

Logo Umweltpakt Bayern - Über uns
Infozentrum UmweltWirtschaft - IZU
 

VO über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) – Wesentliche Änderungen bei Tankstellen : Gem. § 40 AwSV sind wesentliche Änderungen der prüfpflichtigen Anlagen der zuständigen Behörde mindestens sechs Wochen vorher anzuzeigen. Was ist beispielsweise bei einer Tankstelle unter wesentlicher Änderung zu verstehen?

Antwort von: LfU

Vorauszuschicken ist, dass Tankstellen keine AwSV-Anlagen sind, sondern aus mehreren AwSV-Anlagen bestehen, insbesondere aus einer oder mehreren Anlagen zum Abfüllen und zum Lagern von Kraftstoffen, AdBlue, Schmierstoffen usw.
Als „Wesentliche Änderungen“ einer Anlage definiert § 2 Abs. 31 AwSV „Maßnahmen, die die baulichen oder sicherheitstechnischen Merkmale der Anlage verändern.“
Eine abschließende Aufzählung ist nicht möglich, als Beispiele für wesentliche Änderungen an Tankstellen sind zu nennen:

  • Ersetzen eines unterirdischen Behälters durch einen oberirdischen, eines einwandigen durch einen doppelwandigen, oder jeweils umgekehrt
  • Änderung des Rohrleitungsverlaufs
  • Änderung der Bauweise für die stoffundurchlässige Befestigung der Abfüllfläche
  • Aufstellen einer AdBlue-Lageranlage
  • Änderung des wassergefährdenden Stoffes mit der Folge einer Änderung der Gefährdungsstufe

Anzumerken ist, dass die Anzeige nach § 40 AwSV nachrangig gegenüber anderen Verfahren ist, beispielsweise auch gegenüber der Eignungsfeststellung nach § 63 WHG.
Wesentliche Änderungen von prüfpflichtigen Anlagen sind durch Sachverständige nach § 2 Abs. 33 AwSV prüfen zu lassen. Der Prüfbericht ersetzt die Anzeige (oder die Eignungsfeststellung) nicht.