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LfU-Merkblätter zu Abfällen und zum Umgang mit ihnen, zur Abfalleinstufung sowie zur Anerkennung von Fachstellen und Anforderungen an Probenahme-Lehrgänge

Quelle: LfU

Die Merkblätter des LfU enthalten Hinweise zum Vollzug rechtlicher Vorschriften, Informationen zur Probenahme, Untersuchung, Einstufung und Entsorgung von Abfällen sowie zu den Anforderungen an Lagerung, Anlagen und Anlagenbetrieb. Weitere Merkblätter thematisieren die Anerkennung von Fachstellen und die Anforderungen an Probenahme-Lehrgänge.

Zu folgenden Abfällen wird mit diesen Merkblättern informiert: Boden und Bauschutt, humusreiches und organisches Bodenmaterial, Kleinmengen mineralischer Abfälle aus Baumaßnahmen, Laub und Straßenkehricht, Gleisschotter einschließlich Böden aus Gleisbaumaßnahmen, Straßenaufbruch, Holzaschen, Rückstände aus Holzvergasungsanlagen, Metallspäne mit Kühlschmiermitteln, Nachtspeicherheizgeräte, KMF-Mineralfaserplatten.

Die Merkblätter richten sich an Abfallerzeuger und -entsorger sowie andere Abfallwirtschaftsbeteiligte wie Behandler, Ingenieurbüros etc., öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, Abfallwirtschaftsbetriebe, Deponiebetreiber und Genehmigungs- und Überwachungsbehörden sowie Untersuchungsstellen. Zwei Merkblätter gehören zur wasserwirtschaftlichen Sammlung des LfU.

Die Merkblätter können über nachfolgenden Link geöffnet werden.

Weitere Merkblätter siehe Links unten.

Im Jahr 2020 erschienen:

  • Hinweise zum Umgang mit Straßenkehricht – Merkblatt Straßenkehricht

    Die drei Einzelveröffentlichungen
    • Hinweise zu Aufbereitung und Entsorgung von Straßenkehricht in Bayern (11/2008),
    • Verwertung von Laub aus der Straßenreinigung in biologischen Abfall-behandlungsanlagen und Einstufung in den Abfallschlüssel 20 02 01 (10/2012) und
    • Vollzugshinweise für die Bereitstellung zur Abholung und zur Zwischenlagerung von Straßenkehricht (08/2010)
    wurden in einem Merkblatt zusammengefasst und die zitierten Rechtsgrundlagen aktualisiert. Eine inhaltliche Überarbeitung erfolgte nur soweit notwendig.

  • Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Gleisschotter und sonstigen Gleisausbaustoffen

    Das Gleisschottermerkblatt berücksichtigt nun auch die aktuellen Fachinformationen zur Abfalleinstufung, insbesondere die mit Schreibens des bayerischen Umweltministeriums zur Anwendung empfohlenen LAGA-Hinweise zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit und die LfU-Hinweise für Bayern (folgendes Merkblatt). Weitere Gründe für die Überarbeitung sind der Dokumentation der Fortschreibungen in Anhang 4 zu entnehmen.

  • Hinweise zur Einstufung von Abfällen in Bayern
    Für den Vollzug in Bayern hat das LfU mit den "Hinweisen zur Einstufung von Abfällen in Bayern" die "Technischen Hinweise zur Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit" der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft (LAGA) für die Anwendung in Bayern konkretisiert. Die mit den LfU-Hinweisen veröffentlichte Auswerteroutine zur „Bestimmung der Gefährlichkeit“ erleichtert die Abfalleinstufung hinsichtlich der vorhandenen gefahrenrelevanten Eigenschaften in der Praxis für Abfälle bei denen die Einzelverbindungen der gefahrenrelevanten Stoffe durch Herkunft und Entstehung des Abfalls nicht bekannt sind.

Ansprechpartner und Zuständigkeiten für Fragestellungen im Zusammenhang mit den Merkblättern

Zuständigkeiten Abfall in Bayern
In der Abfallzuständigkeitsverordnung sind für Bayern unter anderem die Zuständigkeiten von entsorgungspflichtigen Körperschaften, Bergämtern, des LfU, der LfL und der KVB geregelt, z.B.
  • Allgemeine Überwachung: Kreisverwaltungsbehörde (KVB: Landratsamt oder kreisfreie Stadt) siehe § 4 Abs. 1 Nr. 4 AbfZustV
  • Abfallrechtliche Nachweisführung: LfU und KVB (§ 4 Abs. 1 Nr. 4 AbfZustV) teilen sich die Aufgaben. Damit verbunden ist die Einstufung von Abfällen.
  • Anerkennung von Fachstellen in Bayern nach KrWG und Rechtsverordnungen (§ 3 Abs. 3 Satz 2 AbfZustV): LfU, bei AbfKlärV, BioAbfV: LfL

Weiterführende Informationen

Links