Umweltpakt Bayern

Logo Umweltpakt Bayern - Über uns
Infozentrum UmweltWirtschaft - IZU
 

StrlSchG - Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung

Vollzitat: Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (Strahlenschutzgesetz - StrlSchG) vom 27. Juni 2017 (BGBl. I S. 1966), das zuletzt durch die Bekanntmachung vom 3. Januar 2022 (BGBl. I S. 15) geändert worden ist
 

Volltext (BMJ)
Keine Vollzugshinweise

Was wird geregelt?

Das Gesetz trifft Regelungen zum Schutz des Menschen und der Umwelt vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung insbesondere bei

  • geplanten Expositionssituationen,
  • Notfallexpositionssituationen und
  • bestehenden Expositionssituationen.

Für wen gilt die Regelung?

Die Regelungen gelten für

  • den Strahlenschutz der Bevölkerung
  • Personen, die beruflich mit radioaktiven Stoffen umgehen oder in der Umgebung ionisierender Strahlung tätig sind
  • den Strahlenschutz bei medizinischen Anwendungen

Wer ist zuständig?

Auf die Aufgaben und Zuständigkeiten der einzelnen Behörden auf Bundes- und Landesebene wird in Teil 5, Kapitel 1, §§ 161 -162 und in Teil 7, §§ 184 -185, verwiesen.

Aktuelle Änderungen

Änderung vom 23. Oktober 2020

(Inkrafttreten am 29. Oktober 2020)

Die Änderung erfolgte durch Art. 5 Abs. 1 des Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union. Sie betrifft lediglich die Begriffsbestimmung "Abfall" in § 5 Abs. 1 Satz 1 StrlSchG.

Änderung vom 19. Juni 2020

(Inkrafttreten am 27.06.2020)

Mit Artikel 248 der Elften Zuständigkeitsanpassungsverordnung wurden Namensänderungen bei der zuständigen Behörde angepasst.

Änderung vom 28. April 2020

(Inkrafttreten am 26.05.2020)

Die Änderungen erfolgten zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz - MPEUAnpG).

Änderung vom 12. Dezember 2019

(Inkrafttreten am 01.01.2020)

Die Änderungen sind redaktioneller Art bedingt durch die Umbenennung des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) auf Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BaSE).

Änderung vom 20. November 2019

(Inkrafttreten am 26.11.2019)

Die datenschutzrechtlichen Vorschriften der Strahlenschutzverordnung wurden durch das Zweite Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (s. Artikel 88, S. 1679) angepasst.

Hinweise