Umweltpakt Bayern

 

Informationen der Stiftung Elektro-Altgeräte Register zu den Auswirkungen der Änderungen des ElektroG im Jahr 2018

Letzte Aktualisierung: 06.09.2017, Quelle: ear

Weitere Änderungen des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes treten zwar erst am 15. August und am 1. Dezember 2018 in Kraft. Die ear informiert aber schon vorab über die Abwicklung und darüber, was zu beachten ist.

Die ear bietet auf ihrer Internetseite Vorabinformationen über die Änderungen zum Anwendungsbereich, zur Registrierung, zum Garantienachweis, zu den Kosten/Gebühren, den Mitteilungspflichten und zu den Sammelgruppen. So ist z. B. ein Entscheidungsbaum zur Zuordnung von Geräten zu den neuen, sechs Kategorien verfügbar. Auch eine Hilfestellung zur Unterscheidung zwischen Groß- und Kleingeräten wird angeboten. Die Hersteller/Bevollmächtigte müssen insbesondere ihr Produktportfolio hinsichtlich der neuen Gerätearten überprüfen. Mithilfe einer Webanwendung können Hersteller die Überführung bereits vorgenommener Registrierungen in das neue System mit dann 17 Gerätearten probeweise simulieren. Die Überführung bestehender Registrierungen wird direkt von der ear vorgenommen. Die ear hat einen Terminplan veröffentlicht, der die wichtigsten Termine auflistet (siehe ear-Terminplan).

Hersteller/Bevollmächtigte, öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, Vertreiber und entsorgungspflichtige Besitzer müssen ihre jeweilige Jahres-Statistik-Mitteilung für 2018 bereits nach den neuen Kategorien abzugeben.

Rechtliche Änderungen: Offener Anwendungsbereich, geänderte Gerätekategorien zum 15. August 2018, geänderte Sammelgruppen ab 01.12.2018

In Anwendung der Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE) gilt das Elektro- und Elektronikgerätegesetz dann für sämtliche Elektro(nik)-Geräte, es sei denn, sie sind explizit durch einen gesetzlichen Ausnahmetatbestand ausgeschlossen (§ 2 Abs. 1 ElektroG neu, siehe BGBl-Link unten, BGBl. S. 1769). Dadurch können auch Möbel und Kleidung mit elektrischen Funktionen registrierungspflichtig werden, so die ear.

Entsprechend Artikel 3 (BGBl. S. 1769, Link unten) des Gesetzes zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten, mit dem das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) ändert wird, werden Elektro(nik)geräte ab 15.08.2018 anstelle in bisher 10, in nur mehr 6 Kategorien unterteilt (siehe ear neue Kategorien):

  1. Wärmeüberträger
  2. Bildschirme, Monitore und Geräte, die Bildschirme mit einer Oberfläche von mehr als 100 Quadratzentimetern enthalten
  3. Lampen
  4. Geräte, bei denen mindestens eine der äußeren Abmessungen mehr als 50 Zentimeter beträgt (Großgeräte)
  5. Geräte, bei denen keine der äußeren Abmessungen mehr als 50 Zentimeter beträgt (Kleingeräte)
  6. kleine Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik, bei denen keine der äußeren Abmessungen mehr als 50 Zentimeter beträgt.
Ab 01.12.2018 werden auch die Sammelgruppen an die neuen Kategorien angepasst (siehe ear neue Sammelgruppen).

Ausführliche Informationen zum ElektroG und zu den Änderungen enthält auch die Mitteilung 31A der LAGA.