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Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie soll 2024 kommen

Quelle: BMUV

Derzeit erarbeitet die Bundesregierung eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie. Sie soll Ziele und Maßnahmen zum zirkulären Wirtschaften sowie zur Ressourcenschonung aus allen relevanten Strategien zusammenführen. Geplant ist eine Verabschiedung durch das Kabinett im Jahr 2024.

Ein Ziel des Koalitionsvertrages ist, den primären Rohstoffbedarf absolut zu senken. Um das zu erreichen soll mit der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) ein Rahmen geschaffen werden, der die rohstoffpolitisch relevanten Strategien zusammenführt.

Als Rahmenstrategie sollen in der NKWS Ziele, grundlegende Prinzipien sowie strategische Maßnahmen festgelegt werden.

Ziele
Die Ziele der NKWS liegen zum einen im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes: Hier soll mit der NKWS ein Beitrag zur Reduzierung der Umweltbelastung, zum Schutz der Biodiversität und zum Klimaschutz geschaffen werden. Mithilfe einer zirkulären Wirtschaft und Ressourcenschonung soll zu mehr Klimaneutralität und Dekarbonisierung beigetragen werden, z.B. durch die Reduzierung von THG-Emissionen und Energieverbräuchen aufgrund einer verstärkten Kreislaufführung und die Nutzung sekundärer Rohstoffe in der Grundstoffindustrie, z.B. bei der Produktion von Stahl, Aluminium, Kunststoffen und Zement/Beton.

Zum anderen soll die NKWS einen wesentlichen Beitrag zu einer sicheren Rohstoffversorgung (auch für kritische Rohstoffe wie seltene Erden) durch die Lösung des Knappheitsproblems leisten. Die Unabhängigkeit von Rohstoffimporten und somit die Resilienz der deutschen Wirtschaft soll schrittweise durch einen möglichst langen Ressourcenerhalt und die Kreislaufführung gestärkt werden.

Ausgangslage
Aktuell liegt der Rohstoffkonsum pro Kopf in Deutschland deutlich über dem globalen Durchschnitt und wird in den nächsten Jahren weiter steigen. Zwar wurde das in der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie formulierte Ziel, den Rohstoffbedarf vom Wirtschaftswachstum zu entkoppeln, erreicht, jedoch nicht im angestrebten Umfang. Und auch die Rohstoffströme der deutschen Wirtschaft sind, trotz hochwertiger Entsorgung und wichtiger Strukturen für eine Kreislaufwirtschaft (wie Sammlung, Sortierung und Recycling von Abfällen) immer noch in weiten Bereichen eher linear organisiert. Beispielsweise liegt der Anteil der Sekundärrohstoffe am gesamten Rohstoffverbrauch in Deutschland laut Statistischem Amt der EU (Eurostat) nur bei circa 13 Prozent. Die Bundesregierung möchte deshalb mit der NKWS den Weg zu einer Transformation hin zu einem ressourcensparenden zirkulären System beschreiben. Mit ihr soll der primäre Rohstoffkonsum reduziert werden.

Strategieentwicklung und Stakeholderbeteiligung
Das Bundesumweltministerium (BMUV) ist zuständig für die Erarbeitung der NKWS, begleitet wird sie durch ein Forschungsvorhaben des Umweltbundesamtes (UBA) und durch eine umfangreiche Stakeholderbeteiligung.

Vielfältige Perspektiven, fachliche Hinweise und innovative Ideen aus Wirtschaft, Gesellschaft, Wissenschaft und Politik sollen über einen Stakeholderprozess in den Meinungsbildungsprozess der Bundesregierung eingespeist werden. Dieser besteht aus drei Gremien zu denen jeweils unterschiedliche Akteursgruppen eingeladen werden:

  • Beim Dialogforum in Berlin treffen sich auf Einladung von Bundesumweltministerin Steffi Lemke etwa 20 Vertreter und Vertreterinnen deutscher Spitzenverbände. Ziel ist, Zielvorstellungen und Beiträge der Spitzenverbände zur Erarbeitung der NKWS zusammenzuführen.
    Hier lesen Sie mehr zum 1. Dialogforum am 20.04.2023 in Berlin.

  • Die Diskussion der Strategieinhalte, Identifikation von Querschnittsthemen mit Relevanz für alle Handlungsfelder sowie die Benennung möglicher Zielkonflikte werden in der Dialogwerkstatt mit einem breiten Kreis von Stakeholdern erarbeitet.

  • Ein kleinerer Kreis von Fachexperten und Fachexpertinnen aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft treffen sich an acht Runden Tischen, um sich intensiv mit den fachlichen Handlungsfeldern der NKWS zu beschäftigen.
Definition der Kreislaufwirtschaft und Circular Economy
Das Leitbild einer "Kreislaufwirtschaft" oder "Circular Economy" für die NKWS orientiert sich am „Aktionsplan der EU für die Kreislaufwirtschaft“, der alle Phasen der Wertschöpfung (Produktgestaltung, Produktion, Verbrauch, Reparatur, Abfallbewirtschaftung sowie sekundäre Rohstoffe, die in die Wirtschaft zurückgeführt werden) umfasst. Der Ansatz der EU unterscheidet sich dadurch deutlich von der im deutschen Kreislaufwirtschaftsgesetz festgelegten rechtlichen Definition „Kreislaufwirtschaft im Sinne dieses Gesetzes sind die Vermeidung und Verwertung von Abfällen" (KrWG Paragraf 3 (19)).

Der Ansatz der Circular Economy der NKWS geht daher weiter, als nur Stoffkreisläufe zu schließen. Beachtet wird auch eine optimierte Produktgestaltung für höhere Produktlebensdauern, die Reparierbarkeit von Produkten sowie ressourcenschonende Produktionsprozesse.