Umweltpakt Bayern

 

RC-Leitfaden "Anforderung an die Verwertung von Recycling-Baustoffen in technischen Bauwerken"

Vollzitat: Leitfaden "Anforderung an die Verwertung von Recycling-Baustoffen in technischen Bauwerken" (RC-Leitfaden) vom 15. Juni 2005 mit UMS vom 09.12.2005, Az: 84-U8754.2-2003/7-50
 

Volltext (StMUV)
Keine Vollzugshinweise

Was wird geregelt?

Der RC-Leitfaden regelt die Verwertung von Bauschutt und ähnlichem als geprüfte, gütegesicherte und zertifizierte RC-Baustoffe ungebunden (offener Einbau) oder gebunden (mit technischen Sicherungsmaßnahmen) in technischen Bauwerken wie Straßen, Wege und Verkehrsflächen oder Lärm- und Sichtschutzwälle.

Im Leitfaden werden die zur Verwertung geeigneten Abfälle eingegrenzt sowie die bautechnische und umweltverträgliche Eignung, die Lagerung und Aufbereitung sowie Qualitätssicherung, Überwachung und Dokumentation behandelt.

Für wen gilt die Regelung?

Dieser Leitfaden richtet sich an:

  • Behörden sowie

  • Bauherren,
  • Bau- und Abbruchunternehmer,
  • Transporteure,
  • Betreiber von Aufbereitungsanlagen,
  • Fremdüberwacher.

Der Leitfaden gibt Behörden konkrete Vorgaben und Anhaltspunkte für die gegenüber Betreibern oder Abfallerzeugern, -besitzern etc. zu treffende Entscheidung.

Wer ist zuständig?

Die zuständige Überwachungsbehörde ist die Kreisverwaltungsbehörde (Landratsamt oder Umweltamt der kreisfreien Stadt), in deren Gebiet die Aufbereitung oder Verwertung durchgeführt wird. Für die Einbaustelle ist gegebenenfalls eine andere Kreisverwaltungsbehörde zuständig und zu informieren.

Hinweise

Befristung des Leitfadens

Laut Schreiben des StMUV vom 11.12.2017, Gz. 78b-U8754.2-2014/35-197, ist der Leitfaden "Anforderung an die Verwertung von Recycling-Baustoffen in technischen Bauwerken" weiterhin bis zum Inkrafttreten bundeseinheitlicher Regelungen (Ersatzbaustoffverordnung oder Mantelverordnung; siehe nachfolgender Link), längstens jedoch bis 31. Dezember 2020, gültig.


Im Schreiben des Ministeriums heißt es unter anderem: "Werden Recycling-Baustoffe (RC-Baustoffe) entsprechend dem Leitfaden als geprüfte, güteüberwachte und zertifizierte Recyclingbaustoffe in Verkehr gebracht und in technischen Bauwerken verwertet, ist in der Regel keine nachteilige Veränderung der Wasserbeschaffenheit zu erwarten. Deshalb ist in diesen Fällen grundsätzlich kein wasserrechtliches Verfahren erforderlich." Weitere Informationen z.B. zum Parameter Vanadium gibt die zuständige Kreisverwaltungsbehörde (siehe "Wer ist zuständig?").

Der RC-Leitfaden gilt in Verbindung mit ZTV wwG-StB By 05. Technische Lieferbedingungen und Zusätzliche technische Vertragsbedingungen können ebenfalls unter nachfolgendem Link recherchiert werden.

Weiterführende Informationen

Links