Umweltpakt Bayern

 

Verordnung (EG) Nr. 166/2006 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters (E-PRTR)

Vollzitat: Verordnung (EG) Nr. 166/2006 des europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Januar 2006 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates, zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 596/2009 vom 18. Juni 2009 (ABl. L 188 vom 18.07.2009, S. 14)
 

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Originaltext (EU)
Keine Vollzugshinweise

Was wird geregelt?

Die Verordnung regelt das PRTR (Pollutant Release and Transfer Register oder Schadstofffreisetzungs- und Verbringungsregister). Berücksichtigung finden Schadstoffe aus großen Industriebetrieben und diffusen Quellen.



Im Detail interessieren bei Industriebetrieben
  • die Freisetzung von Schadstoffen in Luft, Wasser und Boden,
  • die Verbringung von Abfällen außerhalb des Standortes und
  • die Verbringung von Schadstoffen im Abwasser, das extern behandelt wird.

Für wen gilt die Regelung?

Von PRTR betroffen sind Industriebetriebe, wenn sie Tätigkeiten über im Einzelfall angegebenen Kapazitätsschwellenwerten aus Anhang I der Verordnung durchführen. In Berichten geben sie

  • die Mengen an emittierten Schadstoffen (siehe Art. 5 Abs. 1 Buchstabe a der Verordnung),
  • die Mengen an verbrachten Abfällen (Details siehe Art. 5 Abs. 1 Buchstabe b) und
  • die Mengen an verbrachtem Abwasser anzugeben (Näheres siehe Art. 5 Abs. 1 Buchstabe c) an.
Die Tätigkeiten nach Anhang I gehören zu folgenden Industriezweigen:
  • Energiesektor
  • Herstellung und Verarbeitung von Metallen
  • Mineralverarbeitende Industrie
  • Chemische Industrie
  • Abfall- und Abwasserbewirtschaftung
  • Be- und Verarbeitung von Papier und Holz
  • Intensive Viehhaltung und Aquakultur
  • Lebensmittel- und Getränkesektor.
Außerdem gehören das Behandeln von Fasern und Textilien, das Gerben von Häuten oder Fellen, bestimmte Oberflächenbehandlungen, Kohle- und Graphitherstellung sowie Schiffsbau einschließlich Lackierung dazu. Sie sind in einem weiteren Kapitel am Ende der Liste in Anhang I zusammengefasst.

Wer ist zuständig?

Nach der Verordnung über die Einrichtung der Bayerischen Landesämter für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie für Umwelt (Landesämterverordnung - LAV-UGV) ist das Bayerische Landesamt für Umwelt (LfU) für den Vollzug in Bayern zuständig.

National zuständig ist das Umweltbundesamt. Zur Durchführung informiert die Behörde:

Aktuelle Änderungen

Konsolidierte Fassung

Die konsolidierte Fassung und die Änderungen der Verordnung können über den nachfolgenden Link aufgerufen werden.