Umweltpakt Bayern

 

Verordnung (EU) Nr. 1179/2012 mit Kriterien zur Festlegung, wann Bruchglas nicht mehr als Abfall anzusehen ist

Vollzitat: Verordnung (EU) Nr. 1179/2012 der Kommission vom 10. Dezember 2012 mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Bruchglas gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind (ABl. EU L 337 vom 11.12.2012, S. 31)
 

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Originaltext (EU)
Keine Vollzugshinweise

Was wird geregelt?

Die Verordnung enthält Kriterien, anhand deren festgelegt wird, wann aus der Altglasverwertung gewonnenes, für die Herstellung von Glasmaterialien und -gegenständen im Einschmelzverfahren bestimmtes Bruchglas nicht mehr als Abfall anzusehen ist.

Die Einhaltung der Anforderungen führt der Bruchglas-Erzeuger durch Einführen und Aufrechterhalten eines Managementsystems, was von Gutachtern überprüft wird. Gleiches gilt für die Lieferanten eines Importeurs (Einführers) von Bruchglas.

Zur Bestätigung der Einhaltung der Kriterien und Anforderungen geben Erzeuger und Einführer Konformitätserklärungen aus.

Für wen gilt die Regelung?

Erzeuger sowie Importeure und deren Lieferanten von Bruchglas, das als Produkt gilt

Wer ist zuständig?

Nach dem Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetz (BayAbfG) sind die Bezirksregierungen die für europäische Verordnungen zuständigen Behörden in Bayern.

Hinweise

Die Verordnung (EU) Nr. 1179/2012 und alle wichtigen Fakten hierzu enthält die Eur-Lex-Internetseite, die über nachfolgenden Link geöffnet werden kann.

Weiterführende Informationen

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