Umweltpakt Bayern

 

POP-Abfall-ÜberwV - POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung

Vollzitat: Verordnung über die Getrennthaltung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen (POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung - POP-Abfall-ÜberwV) vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2644)
 

Volltext (BMJV)
Keine Vollzugshinweise

Was wird geregelt?

Die Verordnung regelt die abfallrechtliche Überwachung für die dort näher bestimmten POP-haltigen Abfälle. Diese besteht aus einer Nachweis- und Registerführung, deren Vorgaben sich am Verfahren für gefährliche Abfälle nach den §§ 49 und 50 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und der Nachweisverordnung orientieren.

POP-haltige Abfälle nach POP-Abfall-ÜberwV sind Abfälle, die nachfolgend aufgelistete Abfallschlüsseln zuzuordnen sind. Weitere Bedingungen sind, dass sie nach Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) als nicht gefährlich eingestuft sind, POP-Verbindungen nach Anhang IV der EU-POP-Verordnung enthalten, aus diesen bestehen oder durch sie verunreinigt sind, und mindestens eine der in Anhang IV der EU-POP-Verordnung aufgeführten Konzentrationsgrenzen überschritten ist.
Betroffene Abfälle:

  • Bauteile a.n.g., mit dem Abfallschlüssel 16 01 22 (Anlage AVV: Abfallverzeichnis)
  • gebrauchte elektr(on)ische Geräte, AVV 16 02 14 und 20 01 36
  • aus gebrauchten Geräten entfernte Bauteile, AVV 16 02 16
  • Kunststoff, AVV 17 02 03
  • Dämmmaterial, AVV 17 06 04
  • gemischte Bau- und Abbruchabfälle, AVV 17 09 04
  • Schredderleichtfraktionen und Staub, AVV 19 10 04
  • andere Fraktionen, AVV 19 10 06
Außerdem können Gemische aus Anlagen oder daraus aussortierte Abfälle POP-haltiger Abfall nach der Verordnung sein. Genaueres ist in § 2 der POP-Abfall-ÜberwV nachzulesen.

Weiter wurde in § 3 geregelt, dass eine Vermischung einschließlich Verdünnung des/r enthaltenen Schadstoffs/e unzulässig bzw. in den genannten Fällen zulässig ist.

Für wen gilt die Regelung?

Erzeuger und Besitzer, Sammler, Beförderer, Händler, Makler und Entsorger POP-haltiger Abfälle (Anwendung der Verordnung bei Abfallverbringungen siehe Anwendungsbereich)

Wer ist zuständig?

Das LfU, ZSA, ist ähnlich wie bei gefährlichen Abfällen hier zuständig für die Führung von Nachweisen und Registern für den Abfall-Erzeuger, Besitzer, Sammler, Beförderer, Händler, Makler und Entsorger.

Hinweise

Die Verordnung ist mit Artikel 1 der Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung verkündet.