Umweltpakt Bayern

 

Verordnung (EU) Nr. 715/2013 mit Kriterien zur Festlegung, wann Kupferschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist

Vollzitat: Verordnung (EU) Nr. 715/2013 der Kommission vom 25. Juli 2013 mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Kupferschrott gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind (ABl. EU L 201 vom 26.07.2013, S. 14)
 

Hinweis: EUR-Lex bietet für europäische Vorschriften nicht immer die aktuell geltende Fassung, sondern häufig nur den Originaltext. Änderungen und eine eventuell vorhandene konsolidierte Fassung finden Sie ggf. unter „Aktuelle Änderungen“.

Originaltext (EU)
Keine Vollzugshinweise

Was wird geregelt?

Die Verordnung enthält die Kriterien, unter welchen Voraussetzungen bestimmte Arten von Kupferschrott aus der Schrottverwertung nicht mehr als Abfall anzusehen sind.

Der Kupferschrott-Erzeuger wird verpflichtet, ein in der Verordnung beschriebenes Managementsystem einzuführen und aufrecht zu erhalten. Ein Gutachter prüft dies. Gleiches gilt für die Lieferanten eines Importeurs (Einführers) von Kupferschrott. Lieferanten des Erzeugers, die Abfälle mit gefährlichen Bestandteilen behandeln, haben ein entsprechendes Qualitätsmanagementsystem einzurichten.

Zur Bestätigung der Einhaltung der Kriterien und Anforderungen aus der Verordnung geben Erzeuger und Importeure Konformitätserklärungen aus.

Für wen gilt die Regelung?

  • Erzeuger
  • Vorbehandler gefährlichen Abfalls zur Erzeugung
  • Importeure und deren Lieferanten

  • von Kupferschrott, der als Produkt gilt

Wer ist zuständig?

Nach dem Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetz (BayAbfG) sind die Bezirksregierungen die für europäische Verordnungen zuständigen Behörden in Bayern.

Hinweise

Die Verordnung (EU) Nr. 715/2013 und wichtigen Details hierzu enthält die Eur-Lex-Internetseite, die über nachfolgenden Link geöffnet werden kann.

Weiterführende Informationen

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