Umweltpakt Bayern

 

E-PRTR - Das europäische Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister

Letzte Aktualisierung: 02.04.2014, Quelle: LfU

Das Europäische Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (European Pollutant Release and Transfer Register), kurz E-PRTR, löste 2007 das Europäische Schadstoffemissionsregister (EPER) ab. Auf Grundlage der E-PRTR-Verordnung (EG-Verordnung Nr. 166/2006) und deren Umsetzung in deutsches Recht berichten in Deutschland derzeit etwa 4.900 Unternehmen wie z. B. Industriebetriebe, Kraftwerke, chemische Industrieanlagen, Intensivtierhaltungen oder größere Kläranlagen über ihre Emissionen bzw. Abfallmengen. Diese werden durch das Umweltbundesamt (UBA) veröffentlicht und an die EU-Kommission übermittelt.



Wer ist betroffen?

Gemäß Artikel 5 der E-PRTR-Verordnung sind Betreiber berichtspflichtig, wenn in ihrer Betriebseinrichtung eine oder mehrere Tätigkeiten nach Anhang I der E-PRTR-Verordnung durchgeführt und die angegebenen Kapazitätsschwellenwerte überschritten werden. Zu melden sind dann aus den durchgeführten Tätigkeiten:
  • die Jahresmengen für Schadstoffemissionen in Wasser, Luft und Boden, welche die Schwellenwerte nach Anhang II der E-PRTR-Verordnung überschreiten, sowie
  • die Verbringung von Abwasser nach außerhalb der Betriebseinrichtung (Indirekteinleitung), wenn die Jahresmengen der im Abwasser enthaltenen Schadstoffe die Schwellenwerte nach Anhang II der E-PRTR-Verordnung überschreiten, sowie
  • die Verbringung von Abfällen nach außerhalb der Betriebseinrichtung, sofern in Summe zwei Tonnen für gefährliche Abfälle oder 2.000 Tonnen für nicht gefährliche Abfälle in einem Jahr überschritten werden.

Folgende Tätigkeitsbereiche sind betroffen:
  • Energiesektor
  • Herstellung und Verarbeitung von Metallen
  • Mineral verarbeitende Industrie
  • Chemische Industrie
  • Abfall- und Abwasserwirtschaft
  • Be- und Verarbeitung von Papier und Holz
  • Intensive Viehhaltung und Aquakultur
  • Tierische und pflanzliche Produkte aus dem Lebensmittel- und Getränkesektor
  • Sonstige Industriezweige wie z. B. Anlagen zur Oberflächenbehandlung mit Lösungsmitteln

Das LfU hat im Abschnitt Arbeitshilfen weitere Informationen für Sie als Betreiber zusammengestellt. Mit diesen können Sie prüfen, ob in Ihrer Betriebseinrichtung eine Tätigkeit gemäß Anhang I der E-PRTR-Verordnung durchgeführt wird. In diesem Abschnitt finden Sie auch die zur Prüfung notwendigen Anhänge der E-PRTR-Verordnung.

EU-Gesetzgebung

Die E-PRTR-Verordnung (EG-Verordnung Nr. 166/2006 vom 18. Januar 2006) bildet die gesetzliche Grundlage für das EU-weite PRTR. Die Verordnung ist unmittelbar in Deutschland/Bayern gültig.

Inhalt der E-PRTR-Verordnung

Im Abschnitt Gesetzliche Grundlagen gelangen Sie über einen Verweis zu einer Zusammenfassung der wesentlichen Inhalte der E-PRTR-Verordnung (Kurzinfo). Dort finden Sie auch den vollständigen Text der Verordnung.

Nationale Gesetzgebung

Mit dem „Gesetz zu dem Protokoll vom 21. Mai 2003 über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister" vom 13. April 2007 wurde das PRTR-Protokoll ratifiziert. Damit bildet das Gesetz die gesetzliche Grundlage für das nationale PRTR.

Das „Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006" (PRTR-Gesetz, SchadRegProtAG) vom 06. Juni 2007 legt die notwendigen Bestimmungen für die Errichtung und Unterhaltung eines nationalen PRTRs sowie für die Durchführung der E-PRTR-Verordnung in Deutschland fest.

Inhalt des PRTR-Gesetzes (SchadRegProtAG):

Im Abschnitt Gesetzliche Grundlagen gelangen Sie über einen Verweis zu einer Zusammenfassung der wesentlichen Inhalte des PRTR-Gesetzes (Kurzinfo). Dort finden Sie auch den vollständigen Gesetzestext.

Termine und Fristen

Termin für die Abgabe des Berichts durch den Betreiber ist der 31. Mai des dem Berichtsjahr folgenden Jahres.

Wie werden die Informationen an die zuständige Behörde übermittelt?

Die Berichterstattung zum PRTR wird über die bundeseinheitliche Erfassungssoftware BUBE-Online (Betriebliche Umweltdatenberichterstattung) abgewickelt. Mit Hilfe der Erfassungssoftware können die Betreiber sämtliche berichtspflichtige Daten für das PRTR (Luft, Wasser, Boden, Abfall) online erfassen und den zuständigen Behörden melden. Dem Hauptangebot des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (LfU) zum PRTR (siehe Abschnitt Weiterführende Informationen) sowie der PRTR-Internet-Seite des UBA (siehe Abschnitt Arbeitshilfen) können detaillierte Informationen zur Nutzung von BUBE-Online bei der Berichterstattung entnommen werden.
Berichtspflichtige Unternehmen können ihre Daten auch aus unternehmensinternen Software-Systemen über eine XML-Schnittstelle nach BUBE-Online übertragen und den Bericht dort prüfen und abgeben. Eine Schnittstellenbeschreibung ist auf der PRTR-Internet-Seite des UBA abrufbar.

Zuständigkeit

Nach § 3 des PRTR-Gesetzes müssen betroffene Betreiber die Informationen an die nach Landesrecht zuständige Behörde übermitteln. In Bayern ist dies das LfU. Damit ist das LfU zuständig für den Vollzug der Datenerhebung und Berichterstattung zum PRTR.

Sie haben Fragen?

Sie haben noch Fragen oder wünschen weitere Informationen? Schicken Sie uns eine E-Mail oder rufen Sie uns an!
E-Mail: prtr@lfu.bayern.de

Allgemeines, BUBE-Online und Bereich Luft:

Michael Junge (Regierungsbezirke Oberbayern, Niederbayern und Oberpfalz und Bergamt Südbayern)
0821/9071 - 5178

Wolfgang Zeiler (Regierungsbezirke Oberfranken, Mittelfranken, Unterfranken und Schwaben und Bergamt Nordbayern)
0821/9071 - 5149

Bereich Wasser:

Evamaria Burkart
0821/9071 - 5753

Bereich Abfall/Boden:

Herr Zimmer
0821/9071 - 5350

Frau Boneberg (bei Deponien)
0821/9071 - 5386

oder wenden Sie sich an folgende Adresse:

Bayerisches Landesamt für Umwelt
Bürgermeister-Ulrich-Str. 160
86179 Augsburg
(0821) 9071-0
(0821) 9071-5556

Arbeitshilfen

Die PRTR-Internetseite des UBA bietet Betreibern und Behörden in Form eines Wikis Antworten auf häufig gestellte Fragen. Darüber hinaus werden Arbeitshilfen zum PRTR sowie zur Erfassungssoftware BUBE-Online bereitgestellt:


Dort finden Sie unter anderem auch einen Rechtskommentar zum PRTR-Gesetz. Dieser ist als rechtliche Arbeitshilfe für die Praxis gedacht. Der Kommentar gibt unter anderem einen Überblick über verfügbare Arbeitshilfen, erläutert den Ablauf der PRTR-Berichterstattung und die dabei bestehenden Pflichten von Betreibern:


Darüber hinaus finden Sie dort einen Leitfaden mit Hinweisen zur Durchführung des PRTR. Auch der Leitfaden erläutert die Betreiberpflichten sowie den Ablauf der Berichterstattung. Er enthält zusätzlich Arbeitshilfen und Beispiele zur Berichterstattung:


Sowie die deutsche Ergänzung und Präzisierung zum Leitfaden:


Das nachfolgende Ablaufschema schildert die grundsätzliche Vorgehensweise bei der Feststellung, ob eine Tätigkeit gemäß Anhang I der E-PRTR-Verordnung in einer Betriebseinrichtung durchgeführt wird und ob im Berichtszeitraum eine Berichtspflicht besteht:


Als Ergänzung zum Ablaufschema:



Hilfe bei der Feststellung, ob eine Tätigkeit gemäß Anhang I der E-PRTR-Verordnung in einer Betriebseinrichtung durchgeführt wird, bieten Zuordnungstabellen (sogenannte Synopsen) des UBA. Diese vergleichen Tätigkeiten im Sinne des Anhang I der E-PRTR-Verordnung mit anderen rechtlichen Einstufungen von Anlagen:


Wenn Sie als Betreiber feststellen, dass
  • Sie bisher keine Aufforderung des LfU zur Übermittlung eines PRTR-Berichtes bekommen haben,
  • in Ihrer Betriebseinrichtung eine Tätigkeit gemäß Anhang I der E-PRTR-Verordnung durchgeführt wird
    • und der zugehörige Kapazitätsschwellenwert überschritten wird
    • oder kein Kapazitätsschwellenwert für die betreffende Tätigkeit festgelegt ist,
dann nehmen Sie bitte mit einem der oben genannten Ansprechpartner Kontakt auf oder schreiben Sie uns eine E-Mail an die oben genannte Adresse.

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