Umweltpakt Bayern

 

AVV - Abfallverzeichnis-Verordnung

Vollzitat: Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis-Verordnung - AVV) vom 10. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3379), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2644) geändert worden ist
 

Volltext (BMJV)
Keine Vollzugshinweise

Was wird geregelt?

Die Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) basiert auf der europäischen Richtlinie über Abfälle (2008/98/EG) und dem Beschluss über ein Abfallverzeichnis. Sie regelt die Abfallbezeichnung und Abfalleinstufung.

Die im Abfallverzeichnis (Anlage zur AVV) mit Sternchen (*) versehenen Abfallschlüssel kennzeichnen gefährliche Abfallarten. Für nicht gefährliche Abfälle sind ebenfalls Einträge vorhanden. Aus dieser Einstufung ergeben sich verschiedene Rechtsfolgen. Einige sind nachfolgend aufgeführt.

Für wen gilt die Regelung?

Abfallerzeuger und Abfallbesitzer ordnen ihren Abfällen soweit notwendig Abfallschlüssel zu. Sind Abfälle als gefährlich eingestuft, sind in der Regel Register und Nachweise nach §§ 49 und 50 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) und Nachweisverordnung zu führen. Von der Nachweis- und Registerführung sind neben dem Abfallerzeuger oder Abfallbesitzer Einsammler, Beförderer, Entsorger, Händler, Makler etc. betroffen. POP-Abfall nach POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung ist auch als nicht gefährlicher Abfall überwachungsbedürftig. Die Anzeige- oder Erlaubnispflicht bei Abfalltransport oder dem Handeln und Makeln mit Abfällen ist abhängig von der abfallrechtlichen Einstufung der transportierten, gehandelten oder gemakelten Abfälle (siehe §§ 53 und 54 KrWG sowie Anzeige- und Erlaubnisverordnung). Die Überlassungspflichten sind unterschiedlich geregelt (§ 17 KrWG, Bayerisches Abfallwirtschaftsgesetz, Verordnung über den Abfallwirtschaftsplan Bayern).

Wer ist zuständig?

Die Behörden in Bayern überprüfen die Einstufung von Abfällen im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben. Für die behördliche Umstufung von gefährlichen Abfällen in nicht gefährlich oder umgekehrt entsprechend § 3 Abs. 3 AVV ist die Zentrale Stelle Abfallüberwachung des Bayerischen Landesamtes für Umwelt zuständig.

Aktuelle Änderungen

Änderung vom 17. Juli 2017
(Inkrafttreten am 1. August 2017)

Die Artikel (Art.) 2 und 3 (BGBl. S. 2646) der Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung enthalten Änderungen für die AVV. Mit Art. 3 wird die Änderung vom 22. Dezember 2016 (siehe nachfolgend) aufgehoben. Mit Art. 2 wird Nr. 2.2.3 der Anlage der AVV geändert. Demnach sind nicht mehr alle Konzentrationsgrenzwerte aus Anhang IV der EU-POP-Verordnung Kriterium für gefährlichen Abfall.




Änderung vom 22. Dezember 2016

(In Kraft getreten am 28.12.2016, Außerkrafttreten am 31.12.2017)

Die Änderung in Nummer 2.2.3 der Anlage der AVV hat zur Folge, dass Abfälle, die Hexabromcyclododekan HBCD(D) enthalten, bei Erreichen oder Überschreiten der Konzentrationsgrenzen aus Anhang IV der EU-Verordnung Nr. 850/2004 für ein Jahr nicht als gefährlich eingestuft werden.



Änderung vom 4. März 2016

(In Kraft getreten am 11.03.2016)

Die AVV wird mit Art. 1 der (Artikel-)Verordnung zur Umsetzung der novellierten Gefährlichkeitskriterien umfassend geändert.

Hinweise

Änderung von Anhang III der europäischen Abfallrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG) in Bezug auf die gefahrenrelevante Eigenschaft HP 14 "ökotoxisch":



Die Bestimmungen gelten ab 5. Juli 2018.

Weiterführende Informationen

Links

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