Umweltpakt Bayern

 

DepV - Deponieverordnung

Vollzitat: Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung - DepV) vom 27. April 2009 (BGBl. I S. 900), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 27. September 2017 (BGBl. I S. 3465) geändert worden
 

Volltext (Juris)
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Was wird geregelt?

Die DepV gilt für Deponien und Langzeitlager der Klassen 0, I, II, III und IV. Sie

  • enthält Anforderungen an die Errichtung, den Betrieb, die Stilllegung und Nachsorge von Deponien der genannten Klassen, darüber hinaus Anforderungen zur Überwachung und Kontrolle,
  • regelt die Behandlung und Ablagerung von Abfällen,
  • regelt den Einsatz von Abfällen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoffen sowie die Verwertung von Abfällen als Deponieersatzbaustoffe auf oberirdischen Deponien und deren Behandlung und
  • enthält Anforderungen zu Langzeitlagern der genannten Klassen.

Für wen gilt die Regelung?

Die Verordnung gilt für Abfallbesitzer und -erzeuger sowie für (auch private) Träger, Inhaber und/oder Betreiber von Deponien und Langzeitlagern. Sie gilt auch für Betreiber von Anlagen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoffen.

Wer ist zuständig?

Genehmigungsbehörde für abfallrechtlich zu genehmigende Deponien der Klassen I, II oder III ist im Allgemeinen die für den Standort zuständige Bezirksregierung, für Deponien der Klasse 0 die jeweilige Kreisverwaltungsbehörde (Landratsamt, kreisfreie Stadt; siehe § 4 Abs. 2 AbfZustV). Ansprechpartner bezüglich einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung von Anlagen im Zusammenhang mit Deponien ist die Genehmigungsbehörde.

Abfallerzeuger wenden sich für die grundlegende Charakterisierung an den Deponiebetreiber.

Aktuelle Änderungen

Änderung vom 27. September 2017

(Inkrafttreten am 3. Oktober 2017)

Mit Art. 2 (BGBl. S. 3504) der Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung wird die Deponieverordnung an die AbfKlärV, vor allem an die späteren Fassungen der AbfKlärV angepasst.


Änderung vom 20. Juli 2017

(Inkrafttreten am 29. Juli 2017)

Mit Art. 2 Abs. 23 (BGBl. S. 2837) des Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung wird die DepV, besonders bezüglich des Inhalts eines Planfeststellungsbeschlusses (§ 21 Abs. 1a DepV) angepasst bzw. geändert.

Hinweise

Die Richtlinie über Deponien (1999/31/EG, siehe weiterführender Link der EU zu Abfalldeponien) wurde mit Richtlinie (EU) 2018/850 geändert. Die Änderungen wurden zum 04.07.2018 wirksam. Sie sollen bis 05.07.2020 in nationales Recht umgesetzt werden.